Allgemeine Geschaeftsbedingungen

Bereitstellung und Betrieb der Software "Zeiterfassung JAN Rohrreinigung"

Stand: 2026-08-03

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter ist Cem Ali Demirkaya, Wilhelmstrasse 54, 70794 Filderstadt, Telefon 0173 1588041, E-Mail demirkayahome@icloud.com.

Diese Bedingungen gelten fuer die Ueberlassung und den Betrieb der Software "Zeiterfassung JAN Rohrreinigung" gegenueber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zustimmt.

2. Leistungsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden die Software als browserbasierte Anwendung sowie als mobile App zur Nutzung ueber das Internet bereit. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Funktionsbeschreibung.

Der Server, auf dem die Anwendung laeuft und auf dem die Daten gespeichert werden, ist vom Anbieter bei der STRATO AG in einem Rechenzentrum in Deutschland angemietet und wird von ihm betrieben. Der Anbieter pflegt die Anwendung, spielt Sicherheitsupdates ein und sichert die Daten taeglich. Der Kunde muss selbst keine Server-Infrastruktur vorhalten.

Ein Anspruch auf bestimmte einzelne Funktionen oder auf Weiterentwicklung besteht nicht, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Anbieter darf die Anwendung weiterentwickeln, solange der vereinbarte Leistungszweck erhalten bleibt.

3. Nutzungsrecht

Der Kunde erhaelt fuer die Laufzeit des Vertrags ein einfaches, nicht ausschliessliches, nicht uebertragbares Recht, die Software fuer eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Eine Weitervermietung, Unterlizenzierung oder Nutzung fuer Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

Der Kunde darf die Software nicht zurueckentwickeln, dekompilieren oder veraendern, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

4. Verfuegbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfuegbarkeit von 98 Prozent im Jahresmittel an, gemessen am Serverausgang des Rechenzentrums. Ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung, die nach Moeglichkeit ausserhalb der ueblichen Betriebszeiten durchgefuehrt und rechtzeitig angekuendigt wird, sowie Stoerungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere Ausfaelle des Rechenzentrums, der Internetanbindung des Kunden oder hoehere Gewalt.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verantwortlich fuer die Richtigkeit der von ihm eingegebenen Daten, fuer die sorgfaeltige Verwahrung der Zugangsdaten und dafuer, dass Zugangsdaten nicht an Unbefugte gelangen. Der Kunde teilt einen Verdacht auf Missbrauch unverzueglich mit.

Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung der Software im Betrieb arbeitsrechtlich zulaessig ist, dass die Beschaeftigten nach Art. 13 DSGVO informiert werden und dass eine gegebenenfalls erforderliche Beteiligung des Betriebsrats erfolgt.

6. Verguetung

Die Verguetung richtet sich nach der zwischen den Parteien getroffenen gesonderten Preisvereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Verguetung monatlich im Voraus faellig. Alle Preise verstehen sich zuzueglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7. Laufzeit und Kuendigung

Der Vertrag laeuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekuendigt werden. Das Recht zur ausserordentlichen Kuendigung aus wichtigem Grund bleibt unberuehrt.

Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden die gespeicherten Daten auf Anforderung einmalig in einem gaengigen Format (CSV) zur Verfuegung und loescht sie anschliessend nach Ablauf von 30 Tagen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

8. Datenschutz

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt ergaenzend der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Datenschutzrechtlich Verantwortlicher fuer die Beschaeftigtendaten bleibt der Kunde.

9. Maengel und Haftung

Der Anbieter beseitigt Maengel der Anwendung innerhalb angemessener Frist. Der Kunde zeigt Maengel unverzueglich in Textform an.

Der Anbieter haftet unbeschraenkt bei Vorsatz und grober Fahrlaessigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Koerper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfach fahrlaessiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfuellung die ordnungsgemaesse Durchfuehrung des Vertrags ueberhaupt erst ermoeglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmaessig vertrauen darf, haftet der Anbieter der Hoehe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Uebrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Fuer den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemaesser und regelmaessiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung angefallen waere.

10. Kein Einsatz von KI-Systemen

Die Software enthaelt kein KI-System im Sinne von Art. 3 Nr. 1 der Verordnung (EU) 2024/1689. Sie nimmt keine automatisierte Bewertung, Einstufung oder Ueberwachung von Beschaeftigten vor. Der Anbieter informiert den Kunden in Textform, bevor eine Funktion eingefuehrt wird, die in den Anwendungsbereich der Verordnung fiele.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen ist, der Sitz des Anbieters.

Aenderungen und Ergaenzungen dieses Vertrags beduerfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt.